Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Der Onlineshop Portraitmalerei-Dresden wird aus gewerblichen Zwecken betrieben und bietet seinen Kunden Kunstwerke zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Kunstwerkauswahl

Der Kunde hat die Möglichkeit, auf Onlineshop Portraitmalerei-Dresden Kunstwerke auszuwählen und zu bestellen. Hinsichtlich jedes Kunstwerks erhält der Kunde zum Teil eine gesonderte Kunstwerkbeschreibung. Der Kunde kann die von ihm gewünschten Kunstwerke auf Onlineshop Portraitmalerei-Dresden anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Kunstwerke zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer. Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Onlineshop Portraitmalerei-Dresden dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Widerrufsbelehrung

Verbraucher haben ein zweiwöchiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief oder E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Onlineshop Portraitmalerei-Dresden
Anschrift:
Ingenieur Büro Ginter
Inh. Dipl.-Ing. F. Ginter
Louisenstraße 80
01099 Dresden

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 35 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 3 Preise / Versandkosten

Es gelten die Kunstwerkspreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf Onlineshop Portraitmalerei-Dresden dargestellt wurden. Die Preise verstehen sich ab Firmensitz inklusive Mehrwertsteuer. Kosten für Verpackung und Versand werden dem Kunden zusätzlich berechnet. Die Höhe der anfallenden Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der Bestellung im Warenkorb angezeigt.

§ 4 Vertragsschluss

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn der Kunde eine Bestellung bei Onlineshop Portraitmalerei-Dresden aufgibt, versenden wir an den Kunden eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Kaufangebotes des Kunden dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass dessen Bestellung auf Onlineshop Portraitmalerei-Dresden eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Onlineshop Portraitmalerei-Dresden das bestellte Kunstwerk an den Kunden versendet oder die Bestellung mit einer zweiten E-Mail an den Kunden annimmt (Auftragsbestätigung). Über Kunstwerke aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Falls Onlineshop Portraitmalerei-Dresden ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, insbesondere weil der Lieferant seine Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Onlineshop Portraitmalerei-Dresden dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Kunstwerk nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

§ 5 Zahlungsbedingungen / Eigentumsvorbehalt

Onlineshop Portraitmalerei-Dresden stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm entweder vorab per Email oder bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Onlineshop Portraitmalerei-Dresden liefert gegen Vorauskasse und Barzahlung. Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zu bezahlen, es sei denn, dass ein höherer Zinssatz nachgewiesen werden kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden.

§ 6 Gewährleistung für Sachmängel

Etwaige Mängel der Ware teilt der Kunde Onlineshop Portraitmalerei-Dresden unverzüglich mit und versendet das mangelhafte Kunstwerk auf Kosten von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden.
Sachmängelansprüche bestehen nicht:
- bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit,
- bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit,
- bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß,
- wenn das Kunstwerk durch den Kunden oder Dritte verändert, unsachgemäß gewartet, repariert, benutzt oder Umgebungsbedingungen ausgesetzt wird, die nicht den Nutzungsbestimmungen entsprechen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.
Eine Haftung für Sachmängel besteht nur, sofern die Ursache des Sachmangels bereits im Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag. Bei Vorliegen eines Sachmangels zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs erfolgt nach Wahl von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zunächst Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ersetzte Teile gehen in das Eigentum von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden über. Schlägt die Nachbesserung fehl, das heißt: ist Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht in der Lage, ist dies mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden oder beseitigt Onlineshop Portraitmalerei-Dresden Mängel nicht innerhalb einer angemessenen, schriftlich gesetzten Nachfrist, so ist der Kunde zur Minderung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. Liefert Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zum Zwecke der Nacherfüllung ein Ersatzkunstwerk, hat der Kunde das mangelhafte Kunstwerk herauszugeben und Wertersatz für Gebrauchsvorteile zu leisten. Im Falle des Rücktritts wird dem Kunden ein Betrag gutgeschrieben, der sich aus dem Kaufpreis abzüglich der wertmäßigen Gebrauchsvorteile ergibt. Für die Ermittlung der Gebrauchsvorteile wird auf das Verhältnis der Nutzung des Gegenstandes durch den Käufer zur voraussichtlichen Gesamtnutzungsdauer abgestellt. Falls keine abweichende individuelle Regelung getroffen wird, verjähren Sachmängelansprüche in 12 Monaten und die Verjährung beginnt mit Ablieferung. Soweit die Ware Gegenstand eines Verbrauchsgüterkaufs ist, bleiben die Rechte des Kunden aus §§ 478, 479 BGB unberührt. Der Kunde hat Onlineshop Portraitmalerei-Dresden im Zweifel nachzuweisen, dass ein Verbrauchsgüterkauf vorlag.

§ 7 Haftungsbeschränkung

Soweit sich aus den AGB nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Onlineshop Portraitmalerei-Dresden haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Diese Haftungsfreizeichnung in Abs. (1) gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden beruht, sie vertragswesentliche Pflichten leicht fahrlässig verletzt, wenn Ansprüche gemäß Kunstwerkhaftungsgesetz oder von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden zu vertretender Unmöglichkeit geltend gemacht werden, bei von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden eingeräumten Garantien sowie bei Lebens-, Körper- oder Gesundheitsschäden, die auf einer Pflichtverletzung beruhen und die von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.

§ 8 Höhere Gewalt

Für den Fall, dass Onlineshop Portraitmalerei-Dresden die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit. Ist Onlineshop Portraitmalerei-Dresden die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Verwendung von Kundendaten / Datenschutz

Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung von Daten, die Onlineshop Portraitmalerei-Dresden im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt geworden und zur Auftragsabwicklung notwendig sind. Der Kunde ist ferner damit einverstanden, dass Onlineshop Portraitmalerei-Dresden die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke in Zusammenarbeit mit Lieferanten verwendet.

Erhebung und Verarbeitung von Daten

Jeder Zugriff auf unsere Homepage und jeder Abruf einer auf der Homepage hinterlegten Datei werden protokolliert. Die Speicherung dient internen systembezogenen und statistischen Zwecken. Protokolliert werden: Name der abgerufenen Datei, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge, Meldung über erfolgreichen Abruf, Webbrowser und anfragende Domain.

Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden Login-Bereich einsehen.

Verwendung von Cookies

Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. Langzeit-Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen. Weitergehende personenbezogene Daten werden nur erfasst, wenn Sie diese Angaben freiwillig, etwa im Rahmen einer Anfrage, Bestellung oder Registrierung, machen.

Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten

Soweit Sie uns personenbezogene Daten zur Verfügung gestellt haben, verwenden wir diese nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, zur Abwicklung mit Ihnen geschlossener Verträge und für die technische Administration. Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung – insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Lieferanten – erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen. Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist.
Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

Sicherheitshinweis:

Wir sind bemüht, Ihre personenbezogenen Daten durch Ergreifung aller technischen und organisatorischen Möglichkeiten so zu speichern, dass sie für Dritte nicht zugänglich sind. Bei der Kommunikation per E-Mail kann die vollständige Datensicherheit von uns nicht gewährleistet werden, so dass wir Ihnen bei vertraulichen Informationen den Postweg empfehlen.
Externe Links
Für externe Links zu fremden Inhalten können wir dabei trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle keine Haftung übernehmen.

§ 10 Salvatorische Klausel

Sofern eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Die postalische Anschrift von Onlineshop Portraitmalerei-Dresden ist:
Ingenieur Büro Ginter
Inh. Dipl.-Ing. F. Ginter
Louisenstraße 80
01099 Dresden



Stand: 29.12.2009